Die Bundestagswahl aus der Perspektive eines 16-Jährigen

Februar 22, 2025

Warum ein Rechtsruck keine Lösung ist Am 23. Februar findet die Bundestagswahl statt, und Deutschland steht vor einer entscheidenden Weichenstellung. Während viele Bürger:innen über politische Veränderungen nachdenken, stellt sich die Frage: In welche Richtung soll es gehen? Ein Kommentar. Rechtsruck aus Folge von Bequemlichkeit „Ich wähle AfD, weil sich etwas ändern muss.“„Was genau soll sich ändern?“„Das weiß ich nicht genau.“ Hier…

Bundestagswahl am Sonntag, 23.02.2025

Januar 26, 2025

Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober: Wahlbenachrichtigungen unterwegs

Beantragung von Briefwahlunterlagen jetzt möglich! Am Sonntag, 23.02.2025 findet die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag(Bundestagswahl) statt. Die Ausgabe von Briefwahlunterlagen für diese Wahl ist bei der Stadt Passau angelaufen. Bis spätestens 02.02.2025 werden den stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Passau die Wahlbenachrichtigungsbriefe per Post zugehen. Die Briefwahlunterlagen können dann folgendermaßen beantragt werden: o im Bürgerbüro Altes Rathaus, Erdgeschoss Zimmer…

Versand der neuen Grundsteuerbescheide startet

Januar 11, 2025

In der Region Gutes tun: Spendenverdoppelung ab Mittwoch

Stadt informiert über die Neuregelung der Grundsteuer ab 2025 Die Stadt Passau beginnt heute mit dem Versand der ca. 25.000 Bescheide zur Berechnung der neuen Grundsteuer, die seit dem 01.01.2025 gilt. Sollten Eigentümerinnen und Eigentümer feststellen, dass die Angaben im Messbescheid, beispielsweise die Flächenangaben, fehlerhaft sind, ist eine Überprüfung beim zuständigen Finanzamt erforderlich. Dennoch ist die festgesetzte Grundsteuer zunächst fristgerecht…

Auf den Stühlen im Plenarsaal Platz genommen

April 18, 2024

SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller empfängt 100-köpfige Besuchergruppe im Maximilianeum Zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode hat SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller eine Besuchergruppe im Bayerischen Landtags empfangen. Die Besucherinnen und Besucher stammten aus den Stimmkreisen Landshut und Passau Ost beziehungsweise Passau West. Müller ist als einzige SPD-Landtagsabgeordnete nun neben dem Stimmkreis Landshut für acht Betreuungsstimmkreise zuständig und wird Gäste von dort abwechselnd…

Kreis-SPD Freyung-Grafenau stimmt sich auf Europawahl ein

April 14, 2024

Referenten warnen vor Gefahr durch Rechtspopulisten im EU-Parlament Die Sorge vor einem Rechtsruck im Europäischen Parlament stand bei einer Versammlung des Kreisverbandes der SPD Freyung-Grafenau im Fokus. 15 Sozialdemokraten und Interessierte hatten sich dazu im im Gasthof Brodinger in Freyung eingefunden. Mit Schlagworten wie „Richtungsentscheidung“ und „wegweisende Wahl für ganz Europa“ machten die drei Referenten auf den drohenden Rechtsrutsch bei…

„Bei der Europawahl Söders Atom-Kurs bremsen!“

März 11, 2024

Mit einer Aktion in der Passauer Fußgängerzone am Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima protestierte die ÖDP gegen die Pläne von Markus Söder, neue Atomreaktoren in Betrieb zu nehmen: „Sollte die Landtagsmehrheit versuchen, neue Atomkraftwerke im Landesentwicklungsprogramm zu verankern, würden wir landesweit sofort ein Volksbegehren ‚Kein neues Atomkraftwerk in Bayern!‘ starten“, kündigten die bayerische ÖDP-Chefin Agnes Becker und der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende…

Oberbürgermeister Jürgen Dupper empfängt die Bezirksrätinnen Cornelia Wasner-Sommer und Hannelore Langwieser

März 4, 2024

Gemeinsamer Gedankenaustausch im Rathaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper konnte kürzlich die beiden Bezirksrätinnen Cornelia-Wasner Sommer und Hannelore Langwieser im Passauer Rathaus begrüßen. Cornelia Wasner-Sommer, welche seit 2020 auch stv. Landrätin des Landkreises Passau ist, wurde 2008 Mitglied des Gemeinderats von Neuhaus am Inn und ist seit 2013 Mitglied des Bezirkstages von Niederbayern. Für den Wahlkreis Passau-West vertritt sie die Interessen der…

Besuch in Pullman City

Januar 22, 2024

SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl und Ruth Müller zeigen Solidarität nach Großbrand Nach dem verheerenden Brand in der Westernstadt Pullman City besuchten die SPD-Abgeordneten und Tourismuspolitikerinnen Rita Hagl-Kehl, MdB, und Ruth Müller, MdL, am späten Sonntagabend das Gelände. Vor Ort machten sich die beiden Politikerinnen gemeinsam mit Geschäftsführer Claus Six ein Bild von der Lage. Bei dem Großbrand im Wildwest-Park am Sonntagmorgen…

„Die Welt steht Kopf“

Januar 17, 2024

Ruth Müller, MdL ist seit zehn Jahren „gläserne Abgeordnete“

Ruth Müller, MdL blickt mit Sorge auf die Entwicklungen rund um die AfD „Die Welt steht Kopf“, sagt SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und macht sich angesichts der Entwicklungen in der AfD große Sorgen um die Demokratie. „Wenn sich Mitglieder der AfD und der Werte-Union mit Rechtsextremen treffen, um Pläne zu schmieden, wie Millionen von Menschen aus Deutschland entfernt werden können, müssen…

Zumeldung zur DPA-Meldung „Söder: 5000 Verwaltungs-Stellen sparen, Lehrer-Teilzeit eindämmen“

Januar 15, 2024

Der bayerische DGB-Vorsitzende Bernhard Stiedl zeigt sich verwundert über die Ankündigung von Ministerpräsident Söder, in den kommenden Jahren mindestens 5000 Stellen im Verwaltungsbereich abzubauen: „Es ist mindestens seit der Corona-Pandemie allgemein bekannt, dass vor allem die Verwaltung im Öffentlichen Dienst mit der Arbeit nicht hinterherkommt. Ein großer Teil der Beschäftigten (45%) macht jetzt schon Überstunden. Es fehlt eine zeitgemäße Ausstattung…

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